Impfpflicht in Österreich wackelt

Impflicht in Österreich: Für Reisende ohne Auswirkungen.

© Adobe Stock / Ralf

Impflicht in Österreich: Für Reisende ohne Auswirkungen.

Impflicht in Österreich: Für Reisende ohne Auswirkungen.

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Phase 1 der Impflicht in Österreich ist seit 5. Februar gültig. Das bedeutet: Noch bis 15. März soll allen Personen, die noch keine Impfung haben, die Möglichkeit gegeben werden, sich noch impfen zu lassen. Ab 16. März sollte dann Phase 2 der allgemeinen Impfpflicht in Österreich in Kraft treten: Ab dann soll flächendeckend kontrolliert und eine Nichteinhaltung der Bezirksverwaltungsbehörde angezeigt werden. Diese Behörde sollte dann in weiterer Folge ein Verfahren einleiten.

Das ist der derzeitige Stand der Impfpflicht in Österreich. Das Land war das erste in Europa, das eine solche Pflicht per Gesetz verankert hat. Doch nun könnte alles ganz anders werden: Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer hat in einem Interview erstmals durchklingen lassen, dass die Regierung eventuell von der Impfpflicht abrücken könnte. Experten sollten beurteilen, ob diese Impfpflicht noch Sinne mache. Der Hintergrund ist unter anderem der steigende Druck seitens der Landesregierungen, die überwiegend von der Regierungspartei ÖVP gestellt werden. Einige Landeshauptleute haben die Sinnhaftigkeit der Impfpflicht in Frage gestellt – sie verweisen auf die niedrigen Fallzahlen in Spitälern und den vorwiegend milden Verlauf der Omikron-Variante. Allerdings bleiben die Infektionszahlen hoch: Heute, Sonntag, wurden knapp 26.000 Infektionen gemeldet.

Impfpflicht in Österreich: Keine Auswirkung für Reisende

Fällt nun also die Impfpflicht in Österreich? Nach diversen Strategiewechseln in Österreich wäre das nicht weiter verwunderlich. Die Frage ist nun: Was bedeutet das für Tourismus und Gastronomie? Generell gilt die Impfpflicht ja nicht für Reisende, diese müssen sich ohnehin nach den jeweiligen Einreisebestimmungen richten – bis Ende Februar noch 2G sowie zusätzlich ein PCR-Test, wenn die Person noch keine Booster-Impfung erhalten hat. Schon bisher haben diese Branchen vehement weitere Lockerungen verlangt. Speziell der Städtetourismus ist von den Corona-Beschränkungen massiv betroffen, während der Skitourismus in den westlichen Bundesländern durchaus eine gute Entwicklung nimmt. Ein Zurücknehmen der Impfpflicht dürfte auf Gastronomie und Tourismus wenig Auswirkungen haben, sondern vor allem ein politisches Signal sein. Wichtiger könnte da schon sein, dass die kostenlosen Tests ein Ende haben könnten – das hat die österreichische Wirtschaftsministerin Margarte Schramböck im ORF am Sonntag zumindest gefordert.

Weitere heftige Debatten sind jedenfalls zu erwarten. Wiederholt haben die Länder auch die unübersichtlichen Regelungen – etwa bezüglich des Impfregisters oder Ausnahmegenehmigungen – kritisiert.

Skfahren ohne 3G: In diesen Ländern ist es möglich.

 

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